Alexander Dobrindt (CSU) in Ahrensburg: Ja zu Fehmarnbelt-Querung, S4 und A21

Ahrensburg (ve). Wenn ein Bundesverkehrsminister nach Ahrensburg kommt, dann hofft das Publikum auf Antworten. Zur S4 zum Beispiel oder zur Fehmarnbelt-Querung, zur A21 oder zur Breitbandförderung.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Ahrensburg. Foto:©Monika Veeh/ahrensburg24.de

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Ahrensburg.
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Das waren die Themen auf einer Veranstaltung der CDU Ahrensburg mit Minister Alexander Dobrindt, CSU. Und auf alle Fragen ließe sich im Prinzip ein Antwort geben: Ja, das sollte alles so schnell wie möglich umgesetzt werden. Denn das alles werde für die Zukunft gebraucht.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU): Wichtige Investitionen in Schleswig-Holstein

Alexander Dobrindt begann sein Vortrag allerdings mit einem ganz anderen Thema, dem Schiffshebewerk in Scharnebeck. Das soll ersetzt werden durch eine Schleuse und der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Brackmann, der Dobrindt durch seinen Wahlkreis führte, zeigte ihm diese und andere neuralgische Punkte in Stormarn und Lauenburg bei typisch norddeutschem Griesel-Wetter.

Was hat nun das Schiffshebewerk mit der Fehmarnbelt-Querung zu tun? „Die Menschen damals waren unglaublich innovativ und leidenschaftlich dabei, neue Techniken zu entwickeln“, so Dobrindt. „Damit haben sie die Wirtschaftskraft Deutschlands gestärkt und unseren heutigen Wohlstand gesichert.“ Und dann wurde Dobrindt persönlich: „Ich habe bis jetzt einiges erreicht in meinem Leben – aber das beruht auf der Basis, dass ich Chancen genutzt habe, die mir die vorherigen Generationen geschaffen haben.“

Das sei, so zeichnete es Dobrindt in seinem Vortrag vor einem Publikum von etwa 150 Gästen, Leitmotiv seiner Politik: Neue Technologien voran treiben, um die Wirtschaftskraft und den Wohlstand auch für nachfolgende Generationen zu sichern. „Ich möchte nicht eines Tages von meinem Sohn gefragt werden“, so Dobrindt, „warum meine Generation nichts für die Chancen der nachfolgenden Generation getan hat.“

Das, was er beitragen könne als Verkehrsminister, sei die Entwicklung der Infrastruktur im Verkehrswesen und bei dem Ausbau der Breitbandversorgung. Und so sei unter seiner Zuständigkeit die Höhe der Investionsmittel für Infrastruktur und Breitbandversorung von zehn auf 14 Milliarden Euro und von null auf vier Milliarden Euro erhöht worden, benennt er es in seinem Vortrag.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Ahrensburg. Foto:©Monika Veeh/ahrensburg24.de

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Ahrensburg.
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Schelte für die Landesregierung von Schleswig-Holstein

Und dann gab es Schelte für die Schleswig-Holsteinische Landesregierung: „Während meiner bisherigen Amtszeit ist noch keine einzige Anfrage aus Schleswig-Holstein gekommen bezüglich Bundesmittel für ein Projekt, das Baureife hat.“ Das sei der Grund für die Verteilung von Bundesmitteln, andere Länder würden für umsetzbare Projekte Gelder einfordern, während Schleswig-Holstein noch plane. An alle sandte Dobrindt einen Rat: „Erhöhen Sie ihre Planungskapazitäten, damit sie die Mittel, die wir bereit stellen, auch abrufen können.“

Die Projekte, von denen Stormarn betroffen ist, hält er für vorrangig – im Sinne der nachhaltigen Entwicklung. „Manche werfen mir vor, im Zeitalter der Digitalisierung noch immer auf den Straßenbau zu setzen“, so Dobrindt, „aber dazu stehe ich. Wir brauchen diese Infrastruktur.“ Mobilität bedeute Chance auf Wachstum, Güterverkehr in der Mitte Europas sei wichtig. Es führe zu nichts, Projekte wie den Fehmarnbelt-Tunnel immer wieder neu grundsätzlich zu hinterfragen. Die S4 benannte er als wichtiges Projekt, für dessen Umsetzung und Finanzierung Kompromisse gefunden werden müssten.

Investitionen in den Ausbau des Glasfasernetzes

Und dann ist da noch die digitale Welt, die ebenfalls zu seinem Ressort gehört. Glasfaser in ganz Deutschland – ohne dass sei Wirtschaft in Zukunft nicht mehr konkurrenzfähig. „Nehmen Sie das selbst fahrende Auto“, so Dobrindt, „das ist viel sicherer. Die Ursache vieler Unfälle sind menschliche Fehler. Computer machen keine Fehler.“ Deutschland sei nur konkurrenzfähig, wenn die Autoindustrie auch die Software für diese Fahrzeuge herstelle, dort würden in Zukunft die Gewinne erzielt. „Sonst bleibt für uns am Ende der Bau des Autobleches“, so Dobrindt, „und die Wertschöpfung erfolgt in den USA und in China.“

Fördermittel für Großhansdorf und Barsbüttel

Fördermittel des Bundes für die Digitalisierung würde auch in die Region fließen, aktuell zum Beispiel nach Großhansdorf und Barsbüttel. 50.000 Euro würde der Bund auf einfachen Online-Antrag für Planungskosten des Breitband-Ausbaus zur Verfügung stellen, Dobrindt: „denn nicht immer haben die Kommunen vor Ort die Kapazität, diese Planungen zeitnah umzusetzen.“ Das Geld müsse übrigens auch nicht zurück gezahlt werden, wenn die Planungen am Ende nicht Realität werden.

Und dann gebe es auch noch Fördermittel für den Ausbau, auch dafür könnten sich die Kommunen bewerben.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Ahrensburg. Foto:©Monika Veeh/ahrensburg24.de

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Ahrensburg.
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90 Minuten lang bis gegen 19.40 Uhr sprach Dobrindt zu den Stormarnern. Im Saal unter den etwa 150 Gästen dabei waren Kreispräsident Hans-Werner Harmuth und Großhansdorfs Bürgervorsteher Jens Heinrich. Im Anschluss an Dobrindts Referat kamen Fragen zur Verkehrssicherkeit und Tempolimit, zur Straßenbauplanung in Hamberge, zur Problematik der Sicherheitsvorgaben in der Schifffahrt, von der auch die Traditionsschifffahrt betroffen sei, und zu weiteren Themen bis hin zur Anzahl der Abgeordneten im neuen Bundestag.

Dobrindt ließ sich für alle Antworten Zeit, bat – wo er akut nicht alles klären konnte – um direkte Kontaktaufnahme mit seinem Büro in Berlin. Seine Mitarbeiter schauten währenddessen immer häufiger auf die Uhr, denn um 21.30 Uhr hatte der Minister einen nächsten Termin mit der Presse in Berlin.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Ahrensburg. Zum Abschied ein Verkehrsschild "Vorfahrt" - Renate Tangermann, Norbert Brackmann, Alexander Dobrindt und Tobias Koch (von links). Foto:©Monika Veeh/ahrensburg24.de

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Ahrensburg. Zum Abschied ein Verkehrsschild „Vorfahrt“ – Renate Tangermann, Norbert Brackmann, Alexander Dobrindt und Tobias Koch (von links).
Foto:©Monika Veeh/ahrensburg24.de