Mehr Geld für die Städtebauförderung –- Effekt für Ahrensburg?

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Kiel/Ahrensburg (ve/pm). Zum ersten Mal seit 2011 gibt es in diesem Jahr wieder mehr Geld für die Sanierung von Innenstädten und Stadtquartieren. Der Grund: Der Bund hat seine Mittel für die Städtebauförderung in den Ländern von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro erhöht. Davon könnte auch Ahrensburg profitieren, denn die Stadt hofft auf Mittel aus dem Programm.

Seit dem Umzug des Fachgeschäftes wirkt diese Ecke der Innenstadt wie ausgestorben. Sie zu beleben, könnte ein Teil des Städtebauförderungsprogrammes sein.

Seit dem Umzug des Fachgeschäftes wirkt diese Ecke der Innenstadt wie ausgestorben. Sie zu beleben, könnte ein Teil des Städtebauförderungsprogrammes sein.

Für Schleswig-Holstein bedeuten das rund 48,4 Millionen Euro, 16,4 Millionen Euro mehr als 2013. Die Landesregierung stimmte heute der entsprechenden Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zu.

Der späte Termin für die Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung hängt damit zusammen, dass der Bundeshaushalt wegen der Bundestagswahl 2013 und der Regierungsbildung erst Ende Juni 2014 verabschiedet wurde. Ansonsten liegt die Verwaltungsvereinbarung in der Regel im ersten Quartal eines jeden Jahres den Ländern unterschriftsreif vor.

Entscheidung über die Kommunen steht noch aus

In Kürze wird das Innenministerium konkret festlegen, welche Kommune in Schleswig-Holstein wie viel Geld für welches Projekt erhält. Die staatlichen Finanzhilfen zur Unterstützung städtebaulicher Investitionen fließen in Innenstädte und Ortsteilzentren, um sie als Orte des Arbeitens und Wohnens zu stärken. Schwerpunkte sind die Reaktivierung brachliegender Industrie- und Bundeswehrflächen, die Beseitigung sozialer und baulicher Missstände in so genannten städtischen Problemgebieten, die Wiederansiedlung von Handel und Gewerbe und der Denkmalschutz.

Ahrensburg hatte die Gelder im Zuge der Förderung des Denkmalschutzes beantragt. So hoffen die Stadtverordneten und die Verwaltung darauf, die Infrastruktur der Innenstadt mit diesen Mitteln sanieren zu können. Die Finanzierung des Städtebauförderungsprogramms erfolgt in der Regel zu je einem Drittel durch den Bund, das Land und die Gemeinden. Auf jeden Euro des Bundes legen das Land und die geförderte Kommune jeweils einen weiteren Euro hinzu.

Innenminister Andreas Breitner sagte, er sei mit der finanzpolitischen Weichenstellung der neunen Bundesregierung für ein Wiedererstarken der Städtebauförderung sehr zufrieden. „Die Städtebauförderung habe eine große wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung“, sagte Breitner. Notwendige Sanierungsmaßnahmen könnten fortgesetzt werden und auch Neuaufnahmen in das Städtebauförderungsprogramm seien möglich. Die Städtebauförderung sichere außerdem Aufträge und Beschäftigung im örtlichen Handwerk und Gewerbe. Ein öffentlicher Euro löse in der Regel das sechs- bis achtfache an Bauinvestitionen aus, so Breitner.

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