Deutschland und der Nahe Osten: Ein Stück optimistische Hoffnungslosigkeit

0

Ahrensburg (ve). Wie soll die deutsche Außenpolitik mit der politischen Entwicklung im Nahen Osten umgehen? „Geduld“ ist die Antwort von Professor Dr. Henner Fürtig.

Politik in der Remise: Professor Dr. Henner Fürtig in der Reithalle des Marstalls. Foto:ahrensburg24.de

Politik in der Remise: Professor Dr. Henner Fürtig in der Reithalle des Marstalls.
Foto:ahrensburg24.de

Fürtig muss es wissen, denn die politische Entwicklung im Nahen Osten ist seit vielen Jahren sein Forschungsgebiet. Er studierte Arabistik und Geschichte und promovierte über die Islamische Revolution in Iran. Thema seiner Habilitation ist der irakisch-iranischen Krieg. Seit 2009 ist Fürtig Direktor des German Institute of Global and Area Studies (GIGA) für Nahost-Studien, zudem ist er Professor für Nahost-Studien an der Universität Hamburg. Für seine Studien hat er mehrere Jahre im Iran und in Ägypten gearbeitet.

Nun stand er in der Reihe „Politik in der Remise“ etwa 180 Gästen in der Reithalle des Marstalls gegenüber. Zunächst schilderte er die Ist-Situation der Länder im Nahen Osten, die Entwicklung des „Arabischen Frühlings“, die nur selten eine demokratische Entwicklung in Gang setzte, die Politik von Saudi-Arabien, Syrien und anderen Ländern.

Der „Arabische Frühling“: Kein Übergang in die demokratische Staatsordnung

Seiner Beobachtung nach ist die Demokratisierung vieler Länder des Nahen Ostens – vielleicht mit Ausnahme von Tunesien – durch die Revolutionen gescheitert. Ohne eine funktionierende Struktur an Parteien oder Institutionen, die nach der Niederschlagung der Machthaber das Ruder und damit die Demokratisierung der Länder hätten übernehmen können, seien vielfach radikale Kräfte an die Macht gekommen. Mehr noch: Die Einmischung der westlichen Demokratien findet nach dem Scheitern der Revolutionen bei den Menschen im Nahen Osten keinen wirklichen Rückhalt mehr. Fürtig: „Die Bevölkerung sagt, die westlichen Demokratien sollen es endlich lassen mit ihren Demokratisierungsversuchen.“

Noch schwerer sei es für Deutschland, diese Rolle zu übernehmen. Deutschland habe quasi in einer Arbeitsteilung der Außenpolitik den Auftrag bekommen, sich um Osteuropa zu kümmern, wie etwa in der Ostpolitik von Willy Brandt erfolgt. Ein nur geringes Engagement im Nahen Osten sei die Folge gewesen, ein Konzept für Außenpolitik für den Nahen Osten gebe es damit kaum.

Deutsche Außenpolitik: Im Arrangements mit „strange bedfellows“

Die Außenpolitik sei auch nicht ohne die Vorgeschichte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu verstehen. Die Welt und auch Deutschland habe sich damals arrangiert mit den politischen Machthabern in diesen Ländern, enge Wirtschaftsbeziehungen aufgebaut, eben mit „strange bedfellows“, mit seltsamen Bettgenossen. Auch wenn die Deutschen in einigen Ländern durchaus Vertrauen genießen würden, sei heute von den nachfolgenden Regimen und auch von Deutschland mit Bedacht zu entscheiden, mit wem man gute Beziehungen aufbauen wolle, so Fürtig. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Export westlicher Demokratie nicht von allen Regimen als Allheilmittel betrachtet werde.

Politik in der Remise: Aus dem Vortrag von Professor Dr. Henner Fürtig in der Reithalle des Marstalls. Foto:ahrensburg24.de

Politik in der Remise: Aus dem Vortrag von Professor Dr. Henner Fürtig in der Reithalle des Marstalls.
Foto:ahrensburg24.de

Dabei stehe die Politik schweren Herausforderungen gegenüber. Denn auch wenn in Folge der Revolutionen Regierungen an die Macht gekommen seien, so hieße das nicht, dass sie auch als Staaten funktionierten. Viele der Länder im Norden Afrikas stünden vor dem Zerfall, die Regierungen hätten landesweit kaum Rückhalt. Dazu kommt, das Europa selber durch die Spaltung in der Flüchtlingsfrage oder auch durch den Brexit nur eingeschränkt handlungsfähig sei und die USA derzeit kein Interesse am Engagement in der Region habe.

Der Nahe Osten und der Westen – die Frage der Demokratisierung

Das Publikum im Saal hing durchaus zwischen verschiedenen Meinungen. Moderiert von Gisela Euscher von der Volkshochschule Ahrensburg reichten sie von einer positiven Beurteilung der früheren Regime im Nahen Osten bis zur Verurteilung der Machthaber. Fürtigs Erkenntnis, dass die westlichen Demokratien derzeit kaum als Exporteure ihres politischen Systems Rückhalt in der Region hätten, wollten nicht alle hören. Und fast nur am Rande angedeutet wurde, dass der Westen und nicht zuletzt die USA mit Saudi Arabien umfassende und existenzielle Handelsbeziehungen pflege, mit einem Land also, dass mit seinem System des Wahhabismus so weit von westlichen Gesellschaften entfernt sei, wie kaum ein anderes Land.

Blick auf die USA, China und Russland

Ein bisschen USA-Politik wurde noch benannt, Fürtig: „Barack Obama hat die Notbremse gezogen. Trump führt diesen Stop des Engagements weiter – aus rein wirtschaftlichen Gründen.“ Nach dem Motto: Wo es keinen wirtschaftlichen Ertrag gebe, lasse Donald Trump ein Engagement nicht zu. Die Rolle von China und Russland konnte kaum beleuchtet werden, zur europäischen Situation betonte Fürtig: „Europa hat keine gemeinsame Außenpolitik, wir sind nicht die Vereinigten Staaten von Europa.“

Die Politik im Nahen Osten – dieses Thema ist in gut 90 Minuten kaum ausreichend zu erörtern. Und doch ist der Aufruf nach „Geduld“, den Fürtig an den Schluss seiner Betrachtungen setzte, aus seiner Argumentation heraus schlüssig geworden. Mit einer Einschränkung: Geduldig auf die Entwicklung im Nahen Osten zu schauen, bedeutet noch lange nicht, dass sie friedlich erfolgen wird. Da klang es dann doch eher wie optimistische Hoffnungslosigkeit.

image_pdfimage_print
Teilen.

Kommentieren